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Beim Zolllagerverfahren handelt es sich um eine Einlagerung von Gütern und Waren auf einem speziell dafür vorgesehenen Ort oder Lagerstätte (Zollgebiet). Für die Einlagerung von Gütern gelten selbstverständlich bestimmte Rechtsgrundlagen, die eine zeitlich begrenzte oder auch unbegrenzte Einlagerung vorsehen. Maßgabe für diese Zeitrahmen sind geltende Einfuhrbestimmungen von sogenannten Nicht-Gemeinschaftswaren, zum Zwecke der Erhebung von Einfuhrgebühren (Zoll) oder der Feststellung handelspolitischer Einfuhrbestimmungen. In der Bundesrepublik Deutschland sind öffentliche wie auch private Zolllager zugelassen, wie die Zolllager Informationen bei Porath zeigen.



ZollWie funktioniert das Verfahren?

Waren, die in die Bundesrepublik eingeführt werden, müssen beim Zoll angemeldet werden. Genau genommen meldet man die Waren oder Güter dabei der Überführung in das Zolllagerverfahren an. Diese Zollanmeldung geschieht schriftlich und konzentriert sich auf den Zollwert sowie die daraus herzuleitenden Abgaben oder Steuern. Personen, Firmen oder Handelsgesellschaften, die häufiger Waren einführen, können auch einem vereinfachten Zollanmeldeverfahren unterliegen, welches gesondert beim Hauptzollamt beantragt werden muss.

Das Zolllagerverfahren endet mit der Weitergabe der Waren an den Versand und somit der Überführung an den zollrechtlich freien Verkehr. Für Waren und Güter, die ein Zolllager verlassen, ist also die Besteuerung festgestellt sowie auch teilweise ein unbedenklicher Inhalt überprüft. Die Weitergabe an den Versand ist nicht nur abhängig von Gesetzen, sondern auch von handelsrechtlichen Bestimmungen und Regularien. So ist es zum Beispiel nicht möglich, Musik-CDs ab einer Stückzahl von mehr als zehn Exemplaren nach Dänemark zu schicken, da dort eine spezielle handelsrechtliche Regelung zu Einfuhr und Vertrieb von Musikträgern besteht. Die Ware bliebe also „im Zoll“ hängen – selbst dann, wenn es sich um ein großzügiges privates Geschenk handelt. Der Versender unterliegt der Nachweispflicht, dass diese Musikträger explizit nicht für den Vertrieb bestimmt sind – und das wird unter Umständen schwierig – verlängert aber in jedem Fall das Zolllagerverfahren. Eine Kenntnis der Zoll- und Einfuhrbestimmungen der Bestimmungsländer Ihrer Waren ist also unbedingt nötig. Sie erhalten solche Auskünfte grundsätzlich beim Auswärtigen Amt. Auskünfte über Länder der EU kann in der Regel auch das Hauptzollamt geben.

Was wird bei der Lagerung untersucht?

Einzuführende Waren unterliegen einer Kennzeichnungspflicht, das heißt der Inhalt ist dem Zoll anzumelden. Bei berechtigtem Verdacht einer falschen Angabe darf der Zoll die Sendung öffnen. Solche Prüfungen werden in der Regel stichpunktartig oder bei „verdächtigen“ Merkmalen wie beispielsweise abweichendem Gewicht, unklare Herkunft oder Unsicherheit bei einer Durchleuchtung oder aber Verdacht auf illegale oder gefährliche Stoffe im Inhalt durchgeführt. Drogenspürhunde werden daher in Zolllagern oft eingesetzt.

So „unangenehm“ das Zolllagerverfahren erscheinen mag. Es dient unserer Sicherheit und einer ordentlichen Versteuerung.

Bild © Alterfalter – Fotolia.com




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