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Der schwache Euro, Hamstereinkäufe europäischer Staaten aus Angst vor einem israelischen Angriff auf den Rohöllieferanten Iran, Spekulanten, die auf steigende Preise wetten: Es gibt viele Ursachen, warum deutsche Autofahrer an der Zapfsäule so tief wie noch nie zuvor in die Taschen greifen müssen. Auch im Nachbarland Frankreich leiden die Menschen an hohe Treibstoffkosten.



Frankreich will Spritsteuer senken – „vorläufig“

Besonders hart trifft dies die neu gewählte französische Regierung unter dem sozialistischen Präsidenten Hollande. Dieser hatte während des Wahlkampfes immer wieder versprochen, im Falle seiner Wahl die Preise für Kraftstoffe deutlich senken zu wollen. Nun wurde er gewählt und muss sein Versprechen einlösen. Laut einem Bericht der Onlineausgabe des „Spiegels“ plant die französische Regierung, tatsächlich die Preise zu regulieren – zumindest vorerst. Der Ministerpräsident Frankreichs, Jean-Marc Ayrault, kündigte dem Bericht zufolge an, die Steuern für Kraftstoffe zu reduzieren, um so die Endpreise für Verbraucher nach unten zu drücken. Kritiker halten von dieser Maßnahme nicht viel. Denn auf der einen Seite sprach Jean-Marc Ayrault von einer „vorläufigen“ Steuersenkung. Angesichts des hohen Staatsdefizites der Franzosen wird es sich die Regierung nicht dauerhaft leisten können, auf die aus dem Treibstoffverkauf erzielten Steuern zu verzichten.

Ursachen bleiben dieselben

Auf der anderen Seite, so geben Kritiker zu bedenken, blieben die Ursachen dieselben. Das derzeitige Problem der hohen Spritpreise sind nicht die Steuern – die wurden in den letzten Jahren kaum merklich erhöht. Das Problem sind vielmehr die Eurokrise, für die die europäischen Regierungen immer noch keine konsensfähige Lösung gefunden haben, sowie die von der ultrakonservativen israelischen Regierung immer wieder in den Raum geworfene Pläne, den Iran anzugreifen. Abgesehen von der völkerrechtlichen Illegalität eines solchen Schrittes heizt die Diskussion immer wieder die Furcht an, im Falle eines Krieges würde die weltweite Erdölförderung und -transport ins Stocken geraten – was wiederum die Preise in die Höhe schießen lässt.

Bild © Phototom – Fotolia.com




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