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Erdogan kritisiert US-Waffenabwurf über Kobane

Erdogan kritisiert US-Waffenabwurf über Kobane

Diese Schlagzeile ist auf den ersten Blick verwirrend, denn würde die Türkei bis jetzt, trotz gegenteiliger Behauptungen, nicht alles tun, um Hilfe an die Kurden in Kobane zu verhindern, hätten Waffen und Medizin über die türkische Grenze mit Lkws...
Eine Warnung von Experten: Ausnahmen beim Mindestlohn stellen Grundgesetz-Verstöße dar

Eine Warnung von Experten: Ausnahmen beim Mindestlohn stellen Grundgesetz-Verstöße dar

Jetzt hat der wissenschaftliche Dienst Stellung bezogen, da es etwas fragwürdige Pläne von der Union gibt. Zusammen mit der CSU will die CDU beim Mindestlohn den Ausschluss bestimmter Gruppen erreichen. Laut der Experten des Bundestages könne das jedoch...
Die Politik in Deutschland – was die Gesellschaft denkt

Die Politik in Deutschland – was die Gesellschaft denkt

Die letzte Wahl hat wieder einmal gezeigt, dass die Deutschen politikverdrossen sind. Immer mehr Nichtwähler zeigen offen an, dass ihnen die wahre Struktur der Regierung bekannt ist und keine Rolle spielt, wer im Bundestag sitzt. Viele Beispiele zeigen...
Historisches Tief: FDP fällt auf zwei Prozent

Historisches Tief: FDP fällt auf zwei Prozent

Im Herbst 2013 wird einer neuer Bundestag gewählt, das politische Jahr wird also spannend werden. Das liegt auch am Absturz der FDP, die kontinuierlich an Zustimmung bei den Wählern verloren hat. Bei der aktuellen Forsa-Umfrage erreichte sie nur noch...
NPD-Verbot: Innenminister befürworten zweiten Versuch

NPD-Verbot: Innenminister befürworten zweiten Versuch

Heute tagte die Innenministerkonferenz in Rostock und entschied sich für einen erneuten Versuch, die NPD als verfassungsfeindlich verbieten zu lassen. Seit Monaten diskutieren die Parteien über die Erfolgsaussichten einer zweiten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht....
Grünen-Chefin Roth kämpft um ihre Macht

Grünen-Chefin Roth kämpft um ihre Macht

Alles begann ganz basisdemokratisch. Das Spitzen-Duo der Grünen für die Bundestagswahl 2013 wurde zum ersten Mal in der Parteigeschichte von allen Mitgliedern gewählt. Die von der Parteivorsitzenden Roth massiv geforderte Urwahl wurde zu ihrem persönlichen...
Koalitionsausschuss beschließt finanzielle Entlastung

Koalitionsausschuss beschließt finanzielle Entlastung

Sechs Monate lang hatte das Gremium nicht mehr getagt, was von Beobachtern als Beweis für das schlechte Koalitionsklima gedeutet wurde. Doch in der aktuellen Sitzung am Sonntagabend einigten sich die Vertreter von FDP und CDU auf konkrete Ergebnisse....
Schäuble: Die Fiskalunion soll kommen – und zwar jetzt

Schäuble: Die Fiskalunion soll kommen – und zwar jetzt

Mit mehr Macht soll der Währungskommissar der EU ausgestattet werden. Dadurch soll es diesem ermöglicht werden, dass er sein Veto gegen die Haushalte der Länder einlegen kann. Jetzt soll es durchgedrückt werden, dass eine weitgehende Fiskalunion...
Rot-Grün in NRW

Rot-Grün in NRW

Nachdem sich Rot – Grün nun doch für eine Neuauflage in NRW entschieden haben, geht nun allerdings die Opposition und die Verbände auf Kollisionskurs. Obwohl die verschiedenen Interessensvertretungen der Rot – Grünen Opposition einen kleinen...
Öffentliche Stellungnahme von Bundespräsident Wulff

Öffentliche Stellungnahme von Bundespräsident Wulff

Heute Abend um 20:15 Uhr möchte Ministerpräsident Wulff endlich eine öffentliche Stellungnahme zu den Vorkommnissen der vergangenen Tage machen. Bis jetzt ist für die Stellungnahme ungefähr eine viertel Stunde eingeplant und ARD und ZDF werden sie...
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