Informiert bleiben · Twitter · Facebook · Google+

Sie sind hier: Start » News »

Ins Gespräch gekommen war ein Schuldenerlass für Griechenland. Das jedoch hat der Bundesfinanzminister abgelehnt. Er will auf eine Rückzahlung nicht verzichten.



Einen Schuldenerlass für Griechenland: Nicht mit SchäubleEin Schuldenerlass wird von Seiten des Bundesfinanzministers der CDU, Wolfgang Schäuble, abgelehnt. Erläutert hat er dies jetzt in einem Interview im Deutschlandfunk. Dies würde schon vom Haushaltsrecht verboten werden. Dadurch seien Gläubigern, wie zum Beispiel den öffentlichen in Form der Euro-Staaten, die Hände gebunden. Ein Schuldner kann nicht neues Geld erhalten, gerade wenn er die Forderungen eines Gläubigers nicht bedienen kann. Wie Schäuble weiter erklärte, kann man weiteres nicht tun, da schon das Gesetz das verhindert. Daher wäre es auch nicht angebracht, dass jetzt eine Diskussion um den Schuldenschnitt geführt wird. Dies zeuge gerade in den Euro-Mitgliedsstaaten von wenig Sinn für die Realität. Er hatte dann auch gleich einen seiner Meinung nach realistischen Vorschlag zur Hand. Laut diesem wäre es möglich, dass durch Athen ein Rückkauf alter Anleihen erfolgt, die diese über neue Kredite bezahlen könnten.

Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, das gegen einen öffentlichen Schuldenschnitt ist. Dieser Vorschlag war von den Gläubigern Griechenlands ins Spiel gebracht worden. Bei diesen handelt es sich ja um den Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission. Dabei soll eine Beteiligung an dieser Maßnahme durch alle öffentlichen Gläubiger erfolgen. Verzichtet werden soll auf den größten Teil der Forderungen, die diese Gläubiger an Griechenland haben. Letztendlich würde das jedoch zu einer erheblichen Belastung für die Steuerzahler führen.

Erwartet wird aber auch, dass es zu neuen Einschnitten kommt, wenn die Eurogruppe neue Hilfen gewährt. Treffen dürfte es dabei insbesondere den sozialen Bereich. Außerdem dürfte auch die Haushaltspolitik weiterhin streng kontrolliert werden. Dazu dürfte auch der Zwischenbericht beitragen, der seitens der Gläubiger-Troika jetzt vor wenigen Tagen vorgelegt worden ist. Darin wurden 150 weitere Vorschläge zur Reform des Landes aufgeführt.

Bild © moonrun – Fotolia.com




Ähnliche Artikel:


Kommentieren


Weitere Artikel:
Aktuelle Gaspreisentwicklung in Deutschland
Koalitionsausschuss beschließt finanzielle Entlastung

© 2009-2017 HC