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Auf große Begeisterung ist die neue Form der Rundfunkgebührenordnung noch nie gestoßen. Außerdem hat sie einige Nebenwirkungen hervorgerufen, die doch eher als absurd bezeichnet werden können. Über diese Tatsache sind sich jetzt auch die Verantwortlichen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern bewusst. Jetzt hat dazu der Vorsitzende der ARD, Lutz Marmor, Stellung genommen. In Einzelfällen kann sich daher im Hinblick auf den GEZ-Beitrag doch noch eine Änderung ergeben. An dem Gesamtkonzept wird es jedoch keine Veränderungen geben.



Der GEZ-Beitrag: Änderungen werden kommenNachbesserungen beim Rundfunkbeitrag wird es in einigen Fällen geben, wie Lutz Marmor in seiner Rolle als Vorsitzender der ARD bekannt gab. Es soll jedoch auch nur Neuregelungen geben, wo es einen Bedarf zur Nachbesserung gibt. Zu dem Gespräch kam es, als am Dienstag eine Tagung in Hamburg statt fand, bei der sich die Intendanten der ARD trafen.

In Zweifelsfällen müsse eine genaue Analyse erfolgen, ob eine gerechte Anwendung der Rundfunkordnung erfolgt. Schließlich seien inzwischen per Gebührenrechnung sogar Bagger angeschrieben worden, die aber nicht zur Zahlung verpflichtet seien. Allerdings gibt es eine Reihe von Betroffenen, bei denen eben die Verpflichtung zur Zahlung überprüft werden muss. Laut Marmor jedoch wird es keine Änderung am Gesamtkonzept geben.

Zum Beginn des Jahres 2013 setzte die Änderung der Gebührenordnung dahingehend ein, dass jetzt pro Haushalt ein Rundfunkbeitrag gezahlt werden muss. Die Höhe des Beitrages liegt derzeit bei 17,98 Euro monatlich. Für Gemeinden, Städte und Firmen wurde eine andere Regelung getroffen. Die Beitragszahlungen richten sich dabei nach Fahrzeugen und nach Betriebsstätten. Besonderer Bedeutung kommt dieser Frage inzwischen derzeit zu, da die Stadt Köln auf diese Geschichte aufmerksam gemacht hat. Es sollten keine Gelder gezahlt werden. Da die ARD jedoch keine Unstimmigkeiten bei den Kommunen will, kam es zu einer Einigung mit Köln.

Bild © Photo-K – Fotolia.com



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