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Grundsätzlich ist der Warenverkehr mit dem Ausland frei. Allerdings wird dieser durch die gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Union geregelt und diese Verordnungen werden in Deutschland durch das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) auch umgesetzt. Doch für ganz bestimmte Produkte bestehen jedoch immer noch Einfuhrgenehmigungspflichten. Auch kann die Importabwicklung auf andere Firmen wie Speditionen übertragen werden. Für den Importeur bestehen jedoch in der Regel weiterhin die Haftungspflichten. Dies gilt auch für das Zollrecht.



ZollErforderlich zur Betreibung von Importgeschäften sind zu Beginn jeweils die Gewerbeanmeldung beim Ordnungs- bzw. Gewerbeamt der Stadt oder Gemeinde, in deren Gebiet die Geschäftstätigkeit ausgeübt werden soll und zusätzlich ist eine Eintragung in das jeweilige Handelsregister beim Amtsgericht ab einer gewissen Größenordnung des Unternehmens erforderlich. Hier ist es ratsam zwecks Abwicklung einen Notar zur Beratung einzuschalten. Kapital- oder Personengesellschaften (GmbH oder OHG) müssen stets ins Handelsregister eingetragen werden. Um eine selbstständige gewerbliche Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland ausüben zu dürfen, benötigen Bürger aus nicht EU-Staaten eine besondere Aufenthaltsgenehmigung.

Zur Klärung der Einfuhrbestimmungen müssen sowohl das Ursprungs- als auch das Lieferland bekannt sein. Für die Warenbeschreibung selbst werden detaillierte Bezeichnungen verlangt. Jede Ware muss eine Zolltarifnummer – also eine Warennummer – anhand der Einfuhrliste oder des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik besitzen.

Im Regelfall wird eine Genehmigung für die Einfuhr nicht verlangt, jedoch bestehen für einige Warengruppe mit Ursprung in bestimmten Ländern Einfuhrgenehmigungspflichten und zum Teil auch mengenmäßige Beschränkungen wie beispielsweise bei Textilien. Sie können anhand der in den Deutschen Gebrauchszolltarif eingearbeiteten Einfuhrlisten jeweils prüfen, welche Waren betroffen sind. Nähere Auskünfte über die Zollbestimmungen erhalten Sie sicherlich bei Ihrer zuständigen Industrie- und Handelskammer.

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