Die Bundesregierung hat sich über eine Zwangsabgabe für Banken verständigt. Die Idee dahinter ist eine Art Notfallfonds, der notleidenden Banken helfen soll. Die Höhe der Abgabe soll sich an der Größe und den Risiken der einzelnen Finanzinstitute orientieren. Das Einlagengeschäft (z.B. Girokonten, Tagesgeldkonten), welches schon über den Einlagensicherungsfonds abgesichert ist, wird demnach nicht mit in die Rechnung aufgenommen.

In der Finanzkrise hatten Rettungen notleidender Banken Millionen an Steuergeldern verschlungen. Damit dies nicht wieder vorkommt sollen Banken nun für ihre Risiken selbst vorsorgen. Deshalb sollen auch international agierende Großbanken, die unter anderem hochspekulative Geschäfte betreiben, mehr zur Kasse gebeten werden, als beispielsweise Sparkassen und Volksbanken.

Die Idee einer Transaktionssteuer im Bankenbereich wurde verworfen, da diese Lösung nur global und einheitlich sinnvoll wäre. Doch dies ist wohl momentan nicht durchsetzbar.

Links zum Thema:

Zwangsabgabe: Eine Krankenversicherung für Banken (www.sueddeutsche.de)

Finanzkrisen: CDU, CSU und FDP wollen Banken an Kosten beteiligen (www.focus.de)

Bankenabgabe: Die Banken werden zwangsversichert (www.tagesspiegel.de)

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